Interview: Sarah Bütikofer Am 30. November kommt die Ecopop-Vorlage vors Volk. Die gestern publizierte zweite SRG-Umfrage und die dritte Welle der 20.Minuten-Umfrage gehen von einer Ablehnung des Volksbegehrens aus. Wir sprachen mit Cornelia Keller von der Vereinigung Ecopop und Tiana Moser vom liberalen Gegenkomitees über die Abstimmungsvorlage. Ecopop will die „unkontrollierte Einwanderung in die Schweiz“ stoppen. Welche […]
November 6, 2014
von outerthink
Die lang diskutierte Union zwischen CVP und BDP ist zuletzt an der Opposition der Kantonalparteien gescheitert. Auch gegen die Ankündigung der Parteistrategen, die wegweisenden Wahlen im kommenden Jahr mit schweizweiten gemeinsamen Listenverbindungen zu bestreiten, hat sich aus den Kantonen Widerstand geregt. Warum die Basis derart reagiert, lässt sich nicht zuletzt anhand der historischen Ursprünge der […]
Oktober 13, 2014
von outerthink
Wenn im nächsten Jahr über die Erbschaftssteuerinitiative abgestimmt wird, geht es auch darum, ob die Kantone weiterhin die Erbschaftssteuern eigenständig festlegen können. Dagegen regt sich schon jetzt Widerstand. Die kantonalen Finanzdirektoren argumentieren unter anderem, dass eine national einheitliche Erbschaftssteuer einen Eingriff in die Steuerhoheit und das Steuersubstrat der Kantone darstellt. Eine Studie legt nun nahe, […]
Juli 24, 2014
von outerthink
Die Pädophilen-Initiative wurde angenommen, weil ihr auch die politische Mitte zugestimmt hat. Es war die dritte Vorlage innerhalb von zehn Jahren, die ein härteres Anfassen von verurteilten Sexualstraftätern verlangte und an der Urne erfolgreich war. von Sarah Bütikofer Personen, welche sich der politischen Rechte sowie der Mitte zugehörig fühlen, haben tendenziell ein Ja zur Pädophileninitiative eingelegt. […]
Mai 22, 2014
von Simon Lanz
Überraschend war die Frage nicht, welche die NZZ einen Tag nach der Gripen-Abstimmung aufgeworfen hat: „Liebe Romands, was habt ihr gegen die Armee“? Am 18. Mai haben alle Westschweizer Kantone den Gripenfonds abgelehnt, während die Deutschschweizer Kantone mehrheitlich zugestimmt haben. Aber ist dies gleichbedeutend mit einem generellen Misstrauen der Romands gegenüber der Armee? Anhand der […]
April 12, 2014
von outerthink
Interview: Sarah Bütikofer Am 18. Mai kommt die Volksinitiative „Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen“ an die Urne. Die Vorlage stammt von Marche Blanche, welche auch schon die Unverjährbarkeitsinitiative lanciert hat. Das Volksbegehren fordert zwingend ein lebenslanges Berufs- und Tätigkeitsverbot für verurteilte Straftäter, die die sexuelle Unversehrtheit eines Kindes oder einer abhängigen Person […]
Februar 19, 2014
von outerthink
Der Souverän hat die Masseneinwanderungsinitiative angenommen – mit einer hauchdünnen Mehrheit von 50.3 Prozent. Zwei verschiedene Schweizen prallen aufeinander – es sind grundlegende Werthaltungen, die die beiden trennen. Von Sarah Bütikofer und Lucas Leemann Seit 1891 waren nur sehr wenige Initiativen an der Urne erfolgreich. Die extremeren Vorschläge darunter dienten vor allem der Mobilisierung, führten […]
November 20, 2014
von outerthink
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